Vorwort

Kreiswahlprogramm

der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Landkreis Bad Kreuznach zur Kreistagswahl am 26. Mai 2019

Wahlperiode 2019 bis 2024

Vorwort

Unser Landkreis Bad Kreuznach ist eine starke, liebens- und lebenswerte Region, die uns als Sozialdemokratie am Herzen liegt und deren Lebensqualität wir für die Menschen weiter verbessern möchten. Unsere Vereine, Initiativen und Verbände; unsere engagierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, unsere leistungsfähigen Unternehmen in Handwerk, Dienstleistung und Industrie ; die aktiven Menschen im Umwelt- und Naturschutz, in der Orts- und Heimatpflege; die Ehrenamtlichen im Sport, in der Kultur und in der Politik: Sie alle tragen durch ihr Wirken und ihr gesellschaftliches Engagement ganz wesentlich dazu bei, dass der Kreis Bad Kreuznach, einschließlich der Stadt Bad Kreuznach, eine lebendige und vielfältige Region ist, geprägt durch das Naheland, die Nordpfalz, Rheinhessen und den Hunsrück.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch weiterhin dafür eintreten, unseren Landkreis für die Zukunft stark, lebens- und liebenswert zu erhalten. Durch eine klare politische Schwerpunktsetzung wollen wir ihn zukunftsfähig machen. Sozialdemokratische Kommunalpolitik hat hier eine ganz besondere Verantwortung. Sozialdemokratische Politik ist nicht beliebig. Sie hat Werte, die unverzichtbar sind und Orientierung in der politischen Praxis geben. Unser Denken und konkretes Handeln orientiert sich an unseren sozialdemokratischen Grundwerten: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wir stehen für die Vision einer Gesellschaft und eines Landkreises, in dem gleiche Lebensverhältnisse bestehen und alle Menschen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft, auf der Grundlage von Solidarität selbstbestimmt ihr Leben gestalten können. Es geht um das Teilhaben am politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben. Wir kämpfen für Chancengleichheit und soziale Teilhabe – auch und gerade auf kommunaler Ebene. Die Kreise, Städte und Gemeinden sind die unmittelbarste Ebene von Politik. Hier werden die Lebensumstände der Menschen direkt beeinflusst. Hier werden Teilhabemöglichkeiten geboten oder versperrt, hier wird die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger konkret gestaltet.

Im Landkreis werden wir uns trotz der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten, die die Gestaltungsspielräume einengen, auch weiterhin dafür stark machen, für die Menschen im Kreis die kommunale Daseinsvorsorge zu erhalten beziehungsweise bedarfsgerecht auszubauen. Für uns gelten politische Leitlininien und klare politische Schwerpunkte. Daran orientiert sich unser Programm zur Kommunalwahl am 26. Mai 2019, das wir in einem offenen und breiten Diskussionsprozess erarbeitet haben.

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist die Erstellung eines umfassenden Kreisentwicklungskonzeptes von ganz zentraler Bedeutung. Dieses bildet die Grundlage für eine in die Zukunft gerichtete Kreispolitik.

Wofür wir stehen und was wir wollen, das zeigen unsere nachfolgenden politischen Schwerpunktthemen. Diese sind uns unabhängig von der Reihenfolge gleichrangig wichtig.